Einstufung von Abfällen: Technischer Leitfaden der EU

(mih) Die Europäische Kommission hat einen Technischen Leitfaden zur Abfalleinstufung bekannt gemacht (ABl. 2018 C 124 S. 1). Darin sind bestimmte Aspekte der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle […] (sog. Abfallrahmenrichtlinie) und zur Entscheidung 2000/532/EG der Europäischen Kommission über ein Abfallverzeichnis in den 2014 und 2017 geänderten Fassungen behandelt.

Der Leitfaden soll insbesondere den nationalen Behörden, auch auf lokaler Ebene, sowie den Unternehmen Erläuterungen und Orientierungshilfen, z.B. bei Genehmigungsfragen, bieten, um die einschlägigen EU-Rechtsvorschriften in Bezug auf die Einstufung von Abfällen korrekt auszulegen und anzuwenden. Der Leitfaden unterstützt daher dabei, gefahrenrelevante Eigenschaften zu identifizieren, zu bewerten, ob der Abfall eine gefahrenrelevante Eigenschaft aufweist, und letztendlich die Frage zu beantworten, ob der Abfall als gefährlich oder nicht gefährlich einzustufen ist.

Der Leitfaden umfasst drei Kapitel:

• Kap. 1: allgemeine Hintergrundinformationen zur Einstufung von Abfällen und Hinweise zur Nutzung
• Kap. 2: kurze Vorstellung der einschlägigen Teile des EU-Abfallrechts und Erläuterung, inwieweit diese für die Definition und Einstufung von (gefährlichen) Abfällen relevant sind
• Kap. 3: Überblick über die allgemeinen Schritte bei der Einstufung von Abfällen (nur grundlegende Konzepte).

In vier Anhängen sind ausführlichere Informationen enthalten; dabei werden bestimmte spezifische Aspekte genauer erörtert:

• Anh. 1: Informationen über das Abfallverzeichnis und wie die passenden Einträge darin zu ermitteln sind
• Anh. 2: Überblick über die verschiedenen Informationsquellen zu gefährlichen Stoffen und deren Einstufung
• Anh. 3: Grundsätze der Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaften HP1 bis HP15
• Anh. 4: Überblick über die grundlegenden Konzepte und die verfügbaren Normen und Methoden für Probenahmen und chemische Analysen von Abfällen.