Schritte zur Reform von REACH und CLP

(ur) Mit den Zeitplänen zur Revision von REACH und CLP konkretisiert die EU Kommission die am 14. Oktober 2020 veröffentlichte „Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit - Für eine schadstofffreie Umwelt“. Wie der Verband der Chemischen Industrie (VCI) berichtet, gab die EU-Kommission am 3. März 2021 bei der Sitzung der „Competent Authorities for REACH and CLP“ (CARACAL) nun ihre geplanten Schritte bis Ende 2022 bekannt.

Fahrplan REACH

• Ende März/Anfang April 2021 möchte die Europäische Kommission eine Roadmap mit Informationen veröffentlichen, wie die offizielle Folgenabschätzung (Impact Assessment) der EU zu den geplanten REACH-Änderungen ausgestaltet werden soll. Zu der Roadmap wird es eine vierwöchige Feedback-Option geben.
• Bis Ende des ersten Quartals 2022 sollen Studien entstehen, die das Impact Assessment unterstützen.
• Zwischen Herbst 2021 bis Frühherbst 2022 will die EU-Kommission anschließend das Impact Assessment durchführen.
• Ende 2022 soll ein offizieller Vorschlag der EU-Kommission für eine Anpassung der REACH-Verordnung vorliegen.

Fahrplan CLP

• April 2021: In diesem Monat soll eine Roadmap erscheinen, wie die Folgenabschätzung der EU zu den geplanten CLP-Änderungen ausgestaltet werden soll, mit einer anschließenden vierwöchigen Feedback-Phase.
• Im 2. Quartal 2021 soll eine 12-wöchige öffentliche Konsultation zur Roadmap beginnen, die die CLP-Revision flankiert.
• Ab Juni 2021 soll am Impact Assessment für die CLP-Revision gearbeitet werden, sodass die EU-Kommission im September einen ersten Regulierungsentwurf vorlegen kann.
• Ende 2021 soll dann das Gesetzgebungsverfahren auf Basis eines offiziellen Kommissionsvorschlags beginnen.