EU-Batterieverordnung berichtigt

(mih) Die Verordnung (EU) 2023/1542 […] vom 12. Juli 2023 „über Batterien und Altbatterien, zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG und der Verordnung (EU) 2019/1020 und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/66/EG“ (ABl. 2006 L 191 S. 1) ist zwei Mal berichtigt worden (ABl. L, 2024/90243, 17. April 2024 und ABl. L, 2024/90256, 23. April 2024).

• Art. 5 Abs. 1, einleitender Teil: Anstatt „(1) Batterien dürfen nur dann auf dem Markt bereitgestellt oder in Betrieb genommen werden, wenn sie folgenden Anforderungen entsprechen:“ muss es heißen „(1) Batterien dürfen nur dann in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden, wenn sie folgenden Anforderungen entsprechen:“.

• Art. 1 Abs. 6: Anstatt „(6) Die Kapitel III und VIII der vorliegenden Verordnung gelten nicht …“ muss es heißen „(6) Die Kapitel III und IX der vorliegenden Verordnung gelten nicht …“.

• Art. 92: Anstatt „… ‚Für Batterien im Sinne von Artikel 2 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2023/1542 des Europäischen Parlaments und des Rates (*) ergreifen die Mitgliedstaaten Maßnahmen, …‘ “ muss es heißen „… ‚Für Batterien im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2023/1542 des Europäischen Parlaments und des Rates (*) ergreifen die Mitgliedstaaten Maßnahmen, …‘ “.