Der REACH-CLP-Biozid Helpdesk weist Hersteller und Einführer auf Vorgaben der ChemBiozidDV hin.
(mih) Der REACH-CLP-Biozid Helpdesk der Bundesbehörden weist darauf hin, dass Hersteller und Einführer von Biozidprodukten, die in Deutschland auf dem Markt bereitgestellt oder in Deutschland zum Export hergestellt werden, einer Meldepflicht unterliegen – und zwar gemäß § 16 Biozidrechts-Durchführungsverordnung (ChemBiozidDV).
Bis 31. März 2025 müssen die Art und Menge dieser in 2024 hergestellten oder importierten Biozidprodukte sowie die darin enthaltenen Wirkstoffe im Meldeportal eBIOMELD mitgeteilt werden. Dabei sind die Mengen aller hergestellten bzw. importierten Biozidprodukte zu melden, unabhängig davon, ob sie noch gemäß Übergangsregelungen verkehrsfähig oder bereits zugelassen sind.
Unabhängig von der Mitteilung der Produktmengen ist zusätzlich die Richtigkeit der Angaben einer Produktmeldung (§ 6 Abs. 2 ChemBiozidDV) zu bestätigen. Dies muss alle zwei Jahre ebenfalls bis zum 31. März erfolgen. Dies betrifft Biozidprodukte, die gemäß § 28 Abs. 8 Chemikaliengesetz (ChemG) in Verbindung mit Art. 89 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (Biozid-Verordnung) in Deutschland derzeit noch zulassungsfrei auf dem Markt bereitgestellt werden können.
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