Die Europäische Kommission hat spezifische Auflagen und Pflichten für REACH-Registranten als Parteien von Vereinbarungen festgelegt.
(mih) Die Europäische Kommission hat die Durchführungsverordnung (EU) 2016/9 über die gemeinsame Vorlage und Nutzung von Daten gemäß REACH-Verordnung vom 5. Januar 2016 (ABl. L 3 S. 41) bekannt gemacht. Sie tritt am 26. Januar 2016 in Kraft.
Für die Zwecke der Registrierung von Stoffen sind Hersteller und Importeure gemäß den Titeln II und III der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) verpflichtet, Daten gemeinsam zu nutzen und Informationen gemeinsam bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) einzureichen. Die neue Verordnung enthält spezifische Auflagen und Pflichten für Registranten als Parteien von Vereinbarungen, sofern die REACH-Verordnung es vorsieht, Daten für eine Registrierung gemeinsam zu nutzen und die damit zusammenhängenden Kosten zu teilen. Dabei stehen u.a. Fairness, Transparenz und das Vermeiden von Diskriminierungen im Vordergrund.
Verschiedene Erfahrungen der Behörden und vorgelegte Informationen hatten deutlich gemacht, dass die Bestimmungen der REACH-Verordnung über die gemeinsame Nutzung und Vorlage von Daten nicht in vollem Umfang genutzt wurden. Ihre Anwendung blieb somit hinter den Erwartungen zurückblieb. Davon waren vor allem kleine und mittlere Unternehmen negativ betroffen.
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