Rechtsfinder für Chemikalien

(ur) Im Rahmen einer Aktualisierung hat die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) ihre EUCLEF-Datenbank um 16 zusätzliche Rechtsvorschriften erweitert. Diese Datenbank, die am 11. März 2020 von der ECHA gestartet wurde, vermittelt einen Überblick, welche Rechtsvorschriften und Regulierungsprozesse der Europäischen Union sich für Chemikalien ergeben. Das leicht zu bedienenden Online-Recherche-Werkzeug sucht in insgesamt 56 Rechtstexten nach einem Stoff und zeigt, wie dieser durch verschiedene EU-Chemikalienvorschriften geregelt ist und welche Verpflichtungen bestehen.

Zudem erlaubt die in der Datenbank angelegte erweiterte Suche beispielsweise die Recherche nach einzelnen Rechtsvorschriften (Regulatorischer Kontext), um sich über deren Geltungsbereich, Ausnahmen, regulatorische Aktivität und Listen zu informieren, wobei die entsprechenden Links zu vollständigen Gesetzestexten in allen EU-Sprachen führen.
Hinzukommen weitere Suchmöglichkeiten wie etwa nach Stoffidentität, besorgniserregenden Eigenschaften, Verwendung und Exposition u.a., wobei die Suche mit logischen Operatoren und weiteren Kriterien sehr genau definiert werden kann.
Die Datenbank umfasst eine breite Palette von Rechtsvorschriften: Von Pestiziden, Wasserstandards, Industrieemissionen und Abfällen über EU-Umweltzeichen, Materialien mit Lebensmittelkontakt, Arbeitssicherheit bis hin zu Spielzeug und Kosmetika.

Eine ähnliche Recherche für gefährliche Stoffe und Gemische bietet die Datenbank "Rechtsfolgen der Einstufung" der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA). Der Schwerpunkt liegt dabei auf EU-Verordnungen, Bundesgesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften, in denen Rechtsfolgen direkt an eine Einstufung gekoppelt sind. Die Datenbank besteht aus zwei Teilen:

• Teil A (Datenbank Rechtsfolgen nach CLP) enthält die Rechtsfolgen nach der Verordnung über Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) und enthält den weitaus größten Anteil der Einträge.
• Teil B (Datenbank Rechtsfolgen nach Stoff-/Zubereitungsrichtlinie) enthält Rechtsnormen, die sich noch auf das alte Recht durch die Richtlinien 1999/45/EG und 67/548/EWG (Zubereitungs-/Stoffrichtlinie) beziehen.