In die PIC-Verordnung wurden 35 neue Chemikalien aufgenommen
(ur) Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2023/1656 vom 16. Juni 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 unterliegen nun weitere 35 gefährliche Chemikalien der PIC-Verordnung. Diese Änderung tritt am 14. September 2023 in Kraft und gilt ab dem 1. November 2023 (ABl. 2023 L 210 S. 1).
Die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (PIC-Verordnung) regelt den Im- und Export bestimmter gefährlicher Chemikalien, die in der EU verboten sind oder strengen Beschränkungen unterliegen und dem Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung, dem Prior Informed Consent (PIC), unterliegen.
Zu den nun mit der Änderungsverordnung in die Anhänge der PIC-Verordnung aufgenommenen zusätzlichen Chemikalien gehören 27 Pestizide und acht Industriechemikalien. Neben der Ausfuhrnotifikation benötigen die meisten dieser Chemikalien auch eine ausdrückliche Zustimmung des Einfuhrlandes, bevor diese exportiert werden können.
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) weist darauf hin, dass das IT-Tool ePIC aktualisiert wurde und Unternehmen bereits jetzt damit beginnen können, ihre Exporte zu melden.
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