Bundesregierung sieht Schwierigkeiten bei Kommunikation in Lieferketten.
(fu) Im Großen und Ganzen laufe die Umsetzung der Reach-Verordnung gut, dennoch würden einige Schwierigkeiten immer deutlicher. Diese Einschätzung hat die Bundesregierung jetzt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Ausdruck gebracht. Darin verweist die Regierung auf Umsetzungsschwierigkeiten im Bereich der Kommunikation in der Lieferkette. Probleme gebe es speziell bei den erweiterten Sicherheitsdatenblättern für Gemische.
Außerdem würden die Informationspflichten für besonders besorgniserregende Stoffe in Erzeugnissen (Art. 33 REACH-VO) teilweise nicht oder unzureichend erfüllt werden. Mit Veröffentlichungen, Veranstaltungen und Forschungsprojekten der Bundesoberbehörden sollen die betroffenen Akteure dabei stärker unterstützt werden.
Den Vorschlag, im Rahmen von REACH auch Positivlisten zu führen, die Stoffe mit geringer und sehr geringer Gefährlichkeit listen, lehnt die Bundesregierung ab. Sie verweist darauf, dass es mit REACH-Verordnung die Verantwortung für die sichere Verwendung von Stoffen auf die Hersteller und Verwender verlagert werden soll. Positivlisten würden dieses grundlegende Ziel ins Gegenteil verkehren und die Verantwortung zurück auf die Behörden verlagern.
Grundinformationen zu (gefährlichen) Stoffeigenschaften können derzeit z. B. im Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis der ECHA abgerufen werden. Für weitergehende Informationen werden künftig darüber hinaus die von der ECHA im Internet verfügbar gemachten Informationen aus dem REACH-Registrierungsverfahren eine immer größere Bedeutung erlangen. Auf nationaler Ebene ist ferner auf den bereits seit 1995 bestehenden Gemeinsamen
Stoffdatenpool Bund/Länder (GSBL) hinzuweisen, der wichtige Stoffinformationen öffentlich verfügbar macht und darüber hinaus für Experten spezielle
Recherchemöglichkeiten bietet (Näheres siehe www.gsbl.de sowie Zeitschrift Umwelt des BMU, Ausgabe 7–8/2011).
Im Umweltbundesamt (UBA) sollen wegen der anfallenden Aufgaben im Bereich REACH in diesem Jahr zwei zusätzliche Stellen geschaffen werden.
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