REACH-Umsetzung einfacher machen

(fu) In einem gemeinsamen Pilotprojekt haben Normenkontrollrat, Bundesumweltministerium, Chemikalienbehörden des Bundes und Verband der Chemischen Industrie die Kosten bei der Umsetzung der europäischen Chemikalienverordnung REACH (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) analysiert. 

Das Projekt sollte Möglichkeiten finden, die bürokratischen Lasten zu reduzieren, ohne die Ziele der REACH-Verordnung zu beeinträchtigen. Der Projektbericht analysiert den Aufwand, der deutschen Unternehmen in der ersten Registrierungsphase bis Ende 2010 entstanden ist. Die Untersuchung basiert auf Daten der meldepflichtigen Unternehmen. 

Die Untersuchung ergab keine Hinweise darauf, dass die REACH-Vorschriften zu vermeidbaren Belastungen führen. Es wurden aber Ansatzpunkte für eine Vereinfachung und Verbesserung der Abläufe deutlich. Nach den Erfahrungen des Nationalen Normenkontrollrats sind es gerade die Probleme beim Betriebsablauf, die von Unternehmen als bürokratisch wahrgenommen werden und zu Ärger und Frust führen. So klagte beispielsweise eine Vielzahl von Unternehmen über Server-Überlastungen und Doppelarbeiten durch mehrfache Umstellung der Meldesoftware. Auch die Kommunikation mit den nach REACH erweiterten Sicherheitsdatenblättern wird als zu komplex empfunden. Der Bericht enthält Vorschläge zur Beseitigung von Schwachstellen. Sie betreffen ganz unterschiedliche Bereiche wie die Organisation der gemeinsamen Dateneinreichung, IT-Systeme der ECHA, behördliche Unterstützungsleistungen, Hilfe zur Erstellung von Sicherheitsdatenblättern und die ECHA-Gebührenstruktur. Die im Rahmen des Pilotprojekts erarbeiteten Erkenntnisse sollen nun in den Überprüfungsprozess  eingebracht werden, der in der REACH-Verordnung selbst vorgesehen ist und derzeit auf europäischer Ebene vorbereitet wird.


Hersteller und Einführer von Chemikalien müssen schrittweise die von ihnen hergestellten oder eingeführten Stoffe auf mögliche gefährliche Eigenschaften untersuchen und die Ergebnisse der europäischen Chemikalienagentur ECHA in Helsinki melden, damit sie weiter hergestellt oder importiert werden dürfen. Das Prinzip lautet: "no data, no market". Ziel ist es, die Sicherheit von Mensch und Umwelt beim Umgang mit Chemikalienrisiken zu verbessern. Der hiermit verbundene Aufwand ist groß: Schätzungsweise 30.000 Stoffe müssen bis spätestens 2018 geprüft werden, wobei zuerst diejenigen Stoffe ausgewählt wurden, die in großen Mengen hergestellt werden oder die bereits heute als besonders gefährlich bekannt sind. Bislang wurden über 27.000 Registrierungen für rund 4.700 Stoffe eingereicht. Die nächsten beiden Registrierungsfristen enden in den Jahren 2013 und 2018.