Von Klimaschutz bis Internethandel

(ur) Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) hat ihren Jahresbericht 2021 veröffentlicht. Unter dem Schwerpunktthema Klimaschutz befasste sich die Arbeitsgemeinschaft im letzten Jahr u.a. mit der Bekämpfung des illegalen Handels mit F-Gasen und der Novelle der europäischen F-Gase-Verordnung (siehe dazu auch: Illegale Treibhausgase - Lieferketten nachverfolgen).

Das Treibhauspotenzial fluorierter Treibhausgase übersteigt das von CO₂ teils um das mehrtausendfache. Nach Ansicht der BLAC können die Chemikalienbehörden der Länder durch den wirksamen Vollzug der europäischen F-Gase-Verordnung, insbesondere durch die Bekämpfung des illegalen Handels mit diesen Gasen, maßgeblich zum Klimaschutz beitragen. Auf Initiative der Länder wurden dazu 2021 mit umfangreichen Änderungen des Chemikaliengesetzes die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen.

Weitere Themen des Jahresberichts:

• REACH: Bilanz und Ausblick
• Weiterentwicklung der Überwachung des Internethandels
• AG Europäische Chemikalienstrategie
• Biozid-Regelung
• Anerkennung von Online-Kursen als Fortbildungsveranstaltungen nach ChemVerbotsV
• Downgrading der Sachkunde nach ChemVerbotsV

Berichtet wird zudem auch über die länderübergreifende Zusammenarbeit und Überwachungsprojekte.

Beim Internethandel konstatiert der Bericht, dass bedingt durch die Corona-Pandemie der Online-Einkauf stark befeuert wurde. Doch trotz Marktüberwachung bleibt nach Erkenntnis der BLAC-Expertengruppe beim Internethandel der Anteil der Verstöße gegen EU- und nationales Recht weiterhin hoch. „Bewusstes Umgehen von gesetzlichen Vorschriften durch Anbieter, aber auch Unkenntnis dessen, was erlaubt bzw. verboten ist, stellen die Hauptgründe dafür dar. Verbraucherinnen und Verbraucher gehen allerdings umgekehrt vielfach davon aus, dass vorgefundene Internetangebote erlaubt sind und die Produkte den geltenden Vorgaben zum Umwelt- und Verbraucherschutz entsprechen“, heißt es dazu im Jahresbericht 2021.