BekGS 409 wird aufgehoben und durch EmpfGS 409 ersetzt
(ur) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat mit Datum vom 5. Oktober 2023 die Bekanntmachung zu Gefahrstoffen (BekGS) 409 „Nutzung der REACH-Informationen für den Arbeitsschutz“ aufgehoben (GMBl 2023 S. 1028). An ihre Stelle treten in der Fassung vom 9. November 2023 die Empfehlungen zu Gefahrstoffen (EmpfGS) 409 „Nutzung von REACH-Informationen für den Arbeitsschutz“.
Die EmpfGS 409 behandeln das Zusammenwirken bzw. die Schnittstellen der REACH- und Arbeitsschutzgesetzgebung. Sie orientieren sich am Ablauf der Gefährdungsbeurteilung und den Vorgaben der Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) 400 „Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen“.
Die Empfehlungen stellen die Perspektive des Arbeitsschutzes in den Mittelpunkt und geben Hilfestellungen, wie vom Arbeitgeber Informationen auf Basis der REACH-Verordnung für die Gefährdungsbeurteilung genutzt werden können und wann diese einen Anlass zu einer Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung geben. Der für den Arbeitsschutz verantwortliche Arbeitgeber soll hiermit in die Lage versetzt werden, die durch REACH verfügbaren Informationen und Vorgaben zur Erfüllung seiner Arbeitsschutzverpflichtungen zu nutzen. Hinweise zur Erfüllung von REACH-Pflichten geben diese Empfehlungen dem Arbeitgeber dagegen nur punktuell.
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