Schriftliches Verfahren bleibt die einzige Möglichkeit, um die Inkraftsetzung der Änderungen 2021 des RID nicht zu gefährden
(ur) Der Generalsekretär der OTIF hat nach vorheriger Konsultation der Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des RID-Fachausschusses und seiner ständigen Arbeitsgruppe aufgrund der Corona-Pandemie zwei Entscheidungen (RID-20009-CE-56) getroffen:
Die 12. Tagung der Ständigen Arbeitsgruppe des RID-Fachausschusses vom 25.–26. Mai 2020 wird auf die Woche vom 23.–27. November 2020 verschoben.
Die 56. Tagung des RID-Fachausschusses vom 27. Mai 2020 wird abgesagt.
Damit müssen die auf der 10. und 11. Tagung der Ständigen Arbeitsgruppe gefassten Beschlüsse im schriftlichen Verfahren angenommen werden. Darüber hinaus wird das Sekretariat in Absprache mit dem Sekretariat der UNECE ein Dokument vorbereiten, in dem notwendige Korrekturen an den von der 11. Tagung angenommenen Texten sowie zusätzliche erforderliche Folgeänderungen und Aktualisierungen von Übergangsvorschriften zusammengestellt sind. Nach Konsultation der interessierten Staaten wird auch dieses Dokument den RID-Vertragsstaaten im schriftlichen Verfahren unterbreitet.
Das Sekretariat der OTIF ist sich bewusst, dass diese beiden Entscheidungen für die Mitgliedstaaten Schwierigkeiten nach sich ziehen, jedoch sei das schriftliche Verfahren die einzige Möglichkeit, um die für 1. Januar 2021 vorgesehene Inkraftsetzung der Änderungen 2021 des RID nicht zu gefährden.
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