Das BMDV und das BMUV aktualisieren mehrere Verordnungen und Ordnungen bzw. heben sie auf.
(mih) Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) haben die „Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts“ mit Datum vom 23. Juli 2024 bekannt gemacht (BGBl. 2024 I Nr. 253). Mit der Artikel-Verordnung, die am 1. September 2024 in Kraft tritt, werden geändert:
Zudem werden mit Ablauf des 31. August 2024 aufgehoben:
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