Hilfe zum Sicherheitsbericht Bahn

(ur) Für die Erstellung von Sicherheitsberichten nach Artikel 9 (6) der Richtlinie (EU) 2016/798 bzw. § 23 der Eisenbahn-Sicherheitsverordnung (ESiV) hat das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) den „Leitfaden Sicherheitsbericht“ (Stand 08.02.2022) überarbeitet, der kostenlos von der Internet-Seite der Behörde heruntergeladen werden kann. Damit will das EBA zu den Hintergründen informieren und mit Hinweisen zum Aufbau und Inhalten des Berichts Unternehmen helfen, einen Sicherheitsbericht zu erarbeiten.

Gemäß ESiV vom 17. Juni 2020 (BGBl. 2020 I S. 1298) sind Eisenbahnen des öffentlichen Eisenbahnsystems im übergeordneten Netz verpflichtet, dem EBA jährlich zum 31. Mai einen Sicherheitsbericht für das vorangegangene Kalenderjahr vorzulegen.
Hinsichtlich der inhaltlichen Anforderungen verweist die ESiV auf die Regelungen der Delegierten Verordnung (EU) 2018/762 über gemeinsame Sicherheitsmethoden bezüglich der Anforderungen an Sicherheitsmanagementsysteme, konkret auf Anhang I Nummer 4.5.1.2 für Eisenbahnverkehrsunternehmen bzw. auf Anhang II Nummer 4.5.1.2 für Eisenbahninfrastrukturunternehmen.

Zu den inhaltlichen Anforderungen gehören gegebenenfalls auch die Schlussfolgerungen des Jahresberichts des Sicherheitsberaters (Gefahrgutbeauftragten) im Sinne des RID über die Tätigkeiten der Organisation auf dem Gebiet des Transports gefährlicher Güter.

Anhand der eingereichten Sicherheitsberichte wird das EBA eine Reifegradbewertung des Berichts nach dem Reifegradmodell (Management-Maturity-Modell) der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) vornehmen. Das Reifegradmodell wird auf alle vom EBA überwachten Unternehmen mit einer Sicherheitsbescheinigung (SiBe), die die Anforderungen der Delegierten Verordnung (EU) 2018/762 einhalten müssen, angewendet. Insofern empfiehlt das EBA, dass jedes Eisenbahnverkehrs- oder Eisenbahninfrastrukturunternehmen einen separaten Sicherheitsbericht erstellt und keine Einbettung in Konzern- oder Unternehmensgruppenberichte erfolgt.