Die Europäische Eisenbahnagentur (ERA) erhält eine neue rechtliche Grundlage und heißt künftig „Eisenbahnagentur der EU“.
(mih) Das Europäische Parlament und der Rat der EU haben die Bestimmungen über die Errichtung und die Aufgaben der Europäischen Eisenbahnagentur (European Railway Agency – ERA) auf eine neue Grundlage gestellt: Dies ist mit der Verordnung (EU) 2016/796 vom 11. Mai 2016 (ABl. L 138 S. 1) geschehen, die am 15. Juni 2016 in Kraft tritt. Gleichzeitig wird die Verordnung (EG) Nr. 881/2004 vom 29. April 2004 aufgehoben.
Die ERA wird künftig Eisenbahnagentur der EU (European Union Agency for Railways) heißen. Deren Aufgaben in Zusammenhang mit der Beförderung gefährlicher Güter mit der Eisenbahn sind in Kap. 3 Art. 17 beschrieben: „Die Agentur verfolgt die Entwicklungen in den Rechtsvorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter mit der Eisenbahn im Sinne der Richtlinie 2008/68/EG [Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland] und stellt zusammen mit der Kommission sicher, dass diese Entwicklungen im Einklang mit den Vorschriften über die Sicherheit und Interoperabilität im Eisenbahnverkehr, insbesondere den grundlegenden Anforderungen, stehen. Zu diesem Zweck unterstützt die Agentur die Kommission und kann Empfehlungen auf Antrag der Kommission oder auf eigene Initiative abgeben.“
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