Schwerpunktthema Sicherungspläne

(mih) Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) legt jährlich neue Schwerpunkte fest, um Prozesse von Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) und Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) zielgerichtet zu überwachen. Dies betrifft die Fachgebiete Bahnbetrieb, Fahrzeugtechnik, Gefahrgut und technischer Arbeitsschutz. Diese Schwerpunktthemen haben präventiven Charakter und sind Gegenstand der jährlichen Prozessaudits bei den Eisenbahnen.

Im Bereich Gefahrgut werden in diesem Jahr Sicherungspläne gemäß Kap. 1.10 RID im Fokus stehen. Unter „Sicherung“ im Sinne des Kap. 1.10 RID sind die Maßnahmen oder Vorkehrungen zu verstehen, die zu treffen sind, um den Diebstahl oder den Missbrauch gefährlicher Güter, durch den Personen, Güter oder die Umwelt gefährdet werden können, zu minimieren. Die an der Beförderung gefährlicher Güter mit hohem Gefahrenpotenzial beteiligten Beförderer (EVU) müssen Sicherungspläne einführen und anwenden, die mindestens die in Abs. 1.10.3.2.2 RID aufgeführten Elemente beinhalten.

Sicherungspläne unterliegen der Geheimhaltung. EBA-intern werden Sicherungspläne durch das Sachgebiet 335 als „VS-NfD VERSCHLUSSSACHE – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH“ eingestuft. Um hier rechtssicher zu bleiben, werden Sicherungspläne grundsätzlich nicht vom EBA angefordert – weder elektronisch noch in Papierform. Sicherungspläne werden im Rahmen dieses Fachthemas durch Gefahrgutkontrollpersonen ausschließlich vor Ort eingesehen, inhaltlich überprüft und besprochen. Nähere Informationen zum Schutz und zur Geheimhaltung von Verschlusssachen sind laut EBA im Geheimschutzhandbuch der Wirtschaft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zu finden.

Weitere Fachthemen für das laufende Jahr sind u.a. die Ereignisuntersuchung durch EVU, Vorgaben und Umsetzung der Ladungssicherung, Umgang mit den Ergebnissen der Verfahren des Joint Network Secretariat (JNS) sowie die ständige Verbesserung des Instandhaltungsmanagementsystems.