Das BMVI hat das IMO-Rundschreiben MEPC.2/Circ.22 bekannt gemacht.
(mih) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat ein Rundschreiben des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt (MEPC) der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) bekannt gemacht (VkBl. 2017 S. 129). Das Rundschreiben MEPC.2/Circ.22 vom 1. Dezember 2016 enthält die „Vorläufige Einstufung flüssiger Stoffe“ gemäß Anlage II MARPOL (Internationales Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe) und IBC-Code (Internationaler Code für den Bau und die Ausrüstung von Schiffen zur Beförderung gefährlicher Chemikalien als Massengut). Es ist am 1. Januar dieses Jahres in Kraft getreten.
In Kap. 17 und 18 IBC-Code sind die Produkte eingetragen, deren Verschmutzungswirkung durch die GESAMP/ESPH-Gruppe (Joint Group of Experts on the Scientific Aspects of Marine Environmental Protection/Evaluation of Safety and Pollution Hazards of Chemicals) abschließend bewertet wurde und für die es auf dieser Grundlage möglich ist, Transportgenehmigungen zu erteilen.
Bisher nicht abschließend bewertete Produkte, die als Massengut befördert werden sollen, werden nach einem durch die IMO festgelegten Verfahren vorläufig bewertet. Auf dieser Basis lässt sich eine dreiseitige Vereinbarung (Tripartite agreement) über die Transportanforderungen schließen.
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