Die Abfallverzeichnis-Verordnung wird damit an die CLP-Verordnung angepasst.
(mih) Die Bundesregierung und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) haben die „Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien“ vom 4. März 2016 bekannt gemacht (BGBl. 2016 I S. 382). Damit werden die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) vom 10. Dezember 2001 (BGBl. 2001 I S. 3379), zuletzt geändert durch Art. 5 Abs. 22 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. 2012 I S. 212), und die Deponieverordnung aktualisiert.
Die Verordnung, die morgen in Kraft tritt, dient der Umsetzung der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien vom 19. November 2008 und der Umsetzung des Beschlusses der Kommission zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG über ein Abfallverzeichnis gemäß der Richtlinie 2008/98/EG vom 18. Dezember 2014.
Die Regelungen der AVV zur Einstufung von Abfällen als gefährliche Abfälle werden damit an die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) angeglichen.
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