Sie konkretisiert die Anforderungen an die Entsorgung von EAG, um einen bundesweit einheitlichen Vollzug nach ElektroG zu gewährleisten.
(mih) Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat die Mitteilung 31A zur Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) mit Datum vom 31. Mai 2017 aktualisiert. Die redaktionellen Änderungen betreffen Kap. 2.3 und 2.4.2.
In der Mitteilung 31A sind die Anforderungen an die Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten (EAG) konkretisiert, um einen bundesweit einheitlichen Vollzug zu gewährleisten. U.a. nehmen die gefahrgutrechtlichen Aspekte der Sammlung und Beförderung von EAG (z.B. mit Lithiumbatterien) breiten Raum ein. Die Mitteilung wendet sich an Vollzugsbehörden, Hersteller, deren Bevollmächtigte, Vertreiber von EAG, die Betreiber von Sammel- und Rücknahmestellen für EAG sowie die Betreiber von Anlagen für die Lagerung und Behandlung der EAG und darüber hinaus an Abfallerzeuger, Abfallbesitzer, Abfallbeförderer, Abfallmakler, Abfallverwerter, Gutachter und Sachverständige.
Die Mitteilung 31B mit den technischen Anforderungen an die Behandlung und Verwertung von EAG liegt als Entwurf vor und befindet sich derzeit in der Anhörung. Bis zu ihrer Veröffentlichung ist somit der technische Teil der bisherigen Mitteilung 31 „Anforderungen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten – Altgeräte-Merkblatt“ mit Stand September 2009 noch gültig.
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