Darin werden die technischen Anforderungen an die Behandlung und Verwertung von Elektro- und Elektronikaltgeräten konkretisiert.
(mih) Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat die LAGA-Mitteilung 31B „Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes [ElektroG] – Technische Anforderungen an die Behandlung und Verwertung von Elektro- und Elektronikaltgeräten [EAG]“ mit Stand April 2018 veröffentlicht. Die Amtschefkonferenz der Umweltministerkonferenz hat der Veröffentlichung zugestimmt und den Ländern empfohlen, die LAGA-Mitteilung 31B einzuführen.
Die grundlegenden Anforderungen an die Entsorgung von EAG sind in der LAGA-Mitteilung 31A beschrieben. Die LAGA-Mitteilung 31B dient dazu, die Anforderungen nach dem Stand der Technik, die an die Behandlung und Verwertung von EAG nach dem ElektroG gestellt werden, zu konkretisieren und zu erläutern. Vollzugsbehörden, Sachverständige und Betreiber von Anlagen für die Behandlung von EAG sollen sich an diesen Vorgaben orientieren, um gewährleisten zu können, dass bundesweit einheitliche Mindeststandards eingehalten werden.
Die Mitteilungen sollen dazu beitragen, die EU-rechtlichen Vorgaben und die Regelungen des ElektroG umzusetzen. Zudem sollen sie für mehr Rechtsklarheit bei den betroffenen Akteuren sorgen. Weitere Ziele sind, den Vollzug zu vereinheitlichen, zu vereinfachen und zu stärken sowie das Entsorgungsgeschehen transparenter zu gestalten.
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